Gemeinderatswahl Teil 3: Was ist eigentlich kumulieren und panaschieren?


in den ersten beiden Teilen des Wahlblogs ging es darum wer gewählt ist und wie die unechte Teilortswahl funktioniert. In diesem 3 Teil soll die Frage geklärt werden, wie man mit den vielen Stimmen umgehen sollte, die man bei der Gemeinderatswahl hat.
Der Beitrag aus dem Jahr 2014 wurde für die Wahl 2019 aktualisiert.

Bei der Gemeinderatswahl in Weinsberg hat jeder Wahlberechtigte so viele Stimmen, wie es im Normalfall Gemeinderatssitze (22) gibt. Diese Stimmen kann er auf die Kandidatinnen und Kandidaten eigentlich beliebige verteilen. Aber es gibt trotzdem einiges zu beachten, damit der Stimmzettel nicht ganz oder teilweise ungültig wird. Denn dies kommt leider bei jeder Kommunalwahl häufiger vor, als bei anderen Wahlen. So waren etwa bei der Wahl 2014 mehr als 4% der Stimmzettel ungültig. Damit sind über 4.000 Stimmen verloren gegangen, die ausgereicht hätten, das Sitzverhältnis um mindestens einen Sitz zu verändern.

Doch zunächst mal die Erklärung für die Begriffe kumulieren und panaschieren, die bei der Kommunalwahl immer verwendet werden.

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Foto: Rainer Sturm / pixelio.de

Kumulieren bedeutet, dass man Stimmen anhäufen kann. Man kann mehrere seiner Stimmen, einem einzelnen Kandidaten geben. Aber nur maximal 3 Stimmen pro Kandidat. Bei der Weinsberger Gemeinderatswahl hat man 22 Stimmen. Man könnte also 7 Bewerbern je 3 Stimmen und einem Bewerber 1 Stimme geben. Oder man gibt 11 Bewerbern je 2 Stimmen usw.

Panaschieren bedeutet, dass man sich seinen Wunschgemeinderat aus allen kandidierenden Listen zusammenstellen kann. Man kann sich also quer über alle kandidierenden Parteien die Kandidatinnen und Kandidaten zusammenmischen und auf einer Liste dazu schreiben.

Und genau diese beide Möglichkeiten bedingen auch die meisten Fehler die gemacht werden. Es ist nämlich nicht völlig beliebig, wie man Kandidatinnen oder Kandidaten Stimmen gibt. Es muss unbedingt darauf geachtet werden, in jedem Ortsteil nicht mehr Personen zu wählen, als dem jeweiligen Ortsteil Sitze zu stehen. Dies ist auch auf dem Stimmzettel ausdrücklich vermerkt.

Das heißt konkret, es dürfen für Weinsberg nur maximal 16 Bewerber gewählt werden und für Gellmersbach, Grantschen und Wimmental nur maximal 2 Bewerber pro Teilort.

Es ist also nicht möglich z. B. allen Kandidatinnen und Kandidaten aus Grantschen jeweils 3 Stimmen zu geben, sondern es dürfen nur höchstens 2 Grantschener gewählt werden. Andernfalls wäre der Stimmzettel zumindest für Grantschen ungültig.

Andersherum ist es aber keine Pflicht Kandidaten aus jedem Ortsteil zu wählen. Es wäre durchaus möglich z. B. jeweils 2 Stimmen an insgesamt 11 Bewerberinnen oder Bewerber nur aus dem Ortsteil Weinsberg zu geben. Man darf nur nicht mehr als insgesamt 16 Weinsbergern seine Stimmen geben.

Eine weitere häufige Fehlerquelle ist es, dass man zu viele Stimmen vergibt, wenn man Stimmen häuft. Wenn z. B. 8 Kandidaten jeweils 3 Stimmen gegeben werden sind das in der Summe 24 Stimmen und der ganze Stimmzettel ist ungültig.

Wie vermeidet man Fehler beim Wählen?

Etwa 1-2 Woche vor dem eigentlichen Wahltermin bekommt man den Stimmzettel automatisch nach Hause geschickt, damit man ihn in Ruhe ausfüllen kann. Für die Gemeinderatswahl bekommt man einen großen, wahrscheinlich roten Stimmzettel der sich aus sechs Teilen zusammensetzt. Außerdem bekommt man einen andersfarbigen Stimmzettel aus mehreren Teilen für die Kreistagswahl und, wenn man in einem der Ortsteile wohnt, bekommt man noch einen dritten Stimmzettel für die Wahl der Ortschaftsräte. Es ist zwar auch Europawahl, aber diesen Stimmzettel bekommt man erst im Wahllokal.

Wir nehmen jetzt mal nur den Stimmzettel für die Gemeinderatswahl und zerlegen ihn in seine sechsTeile. Nun nimmt man eine einzelne Liste (am besten die ABW) und vergibt dort seine Stimmen. Am einfachsten gibt man von oben nach unten jeder Kandidatin/jedem Kandidaten 3 Stimmen bis man bei sieben Personen oder 21 Stimmen angekommen ist. Dann bleibt noch 1 Stimme übrigen, die man der Nr. 8 auf der Liste gibt.

Wenn man unbedingt jemand von einer anderen Liste wählen will, dann kann man sie oder ihn von Hand auf der Liste eintragen. Auch mehrere Namen. Aber eigentlich ist das nicht zu empfehlen, da man ja, wie wir in Teil 1 festgestellt haben, mit seiner Stimme eher eine Liste unterstützt und erst in zweiter Linie eine Kandidatin oder einen Kandidaten. Außerdem erhöht das Übertragen (Panaschieren) das Fehlerrisiko.

Wichtig ist auch, dass man eindeutig zum Ausdruck bringt, wen man wählen möchte. Wenn man z. B. den leeren Stimmzettel einer einzelnen Liste abgibt, bekommt jeder dort automatisch eine Stimme. Wenn man aber nur bei einem Namen ein Kreuz gemacht hat oder eine Zahl von 1-3 zu einem Namen schreibt, dann bekommt nur diese Person die Stimmen, alle anderen nicht.

Wenn man also Stimmen von 1-3 anhäufen möchte, muss dies bei allen Bewerbern eindeutig gemacht werden, auch wen man jemand nur eine Stimme geben will.

Falls man doch was falsch gemacht hat, kann man sich auch notieren, wen man mit wie vielen Stimmen wählen möchte und sich am Wahltag im Wahllokal einen neuen Stimmzettel geben lassen. Falls man Briefwahl machen möchte, kann man im Rathaus einen neuen Stimmzettel bekommen. Man kann auch den Stimmzettel korrigieren, es muss am Ende aber ganz deutlich sein, was man wähelen will oder wie viel Stimmen pro Person vergeben werden.

Noch mal alles zusammengefasst.

  1. Auf jeden Fall wählen gehen oder Briefwahl.
  2. Nicht mehr als 22 Stimmen insgesammt verteilen.
  3. Nicht mehr als 3 Stimmen pro Kandidatin oder Kandidat vergeben.
  4. Nicht mehr als 16 Personen in Weinsberg und höchstens jeweils zwei Personen pro Teilort wählen.
  5. Am Besten nur ABW wählen.

In der nächsten Folge werden wir uns die Wahlergebnisse der letzten Gemeinderatswahlen anschauen.

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