Gemeinderatswahl Teil 4: Statistik früherer Kommunalwahlen – Eine Betrachtung


„Heute wollen wir mal die Entwicklung der Wahlbeteiligung bei den Kommunalwahlen und die Ergebnisse der früheren Gemeinderatswahlen anschauen.

Der Beitrag aus dem Jahr 2014 wurde für die Wahl 2019 aktualisiert.

Kommunalwahlen

Anfangen wollen wir mit der wohl erschreckensten Entwicklung, nämlich der Wahlbeteiligung bei den Kommunalwahlen seit 1980 in Weinsberg. Dazu schauen wir zunächst einmal die Zahl der Wahlberechtigten im Vergleich zu den tatsächlichen Wählern bei den Bürgermeisterwahlen und Gemeinderatswahlen seit 1980 an.

Wie man sieht, klafft die Schere zwischen Wahlberechtigten und Wählern immer weiter auseinander. Der vorübergehende Anstieg der Wähler 1994 erklärt sich dadurch, dass 1994 erstmalig die Europawahlen mit den Gemeinderatswahlen zusammengelegt wurden. Außerdem waren erstmalig EU-Bürger wahlberechtigt und im Übergangswohnheim Weinsberg wohnten zu der Zeit viele Übersiedler aus dem Osten, die das Wählen damals noch als Privileg oder auch als Pflicht empfanden.

Die Spitze bei den Bürgermeisterwahlen 2004 lässt sich wohl dadurch erklären, dass ein neuer Bürgermeister zu wählen war. Aber es waren auch schon deutlich weniger Wähler als bei den vergleichbaren Bürgermeisterwahlen 1996.

Wenn man sich die Entwicklung der Wahlbeteiligung in Prozenten anschaut, wird die Entwicklung mehr als deutlich.

Der Trend geht eindeutig weiter nach unten. Seit der Gemeinderatswahl 2004 ist die Wahlbeteiligung unter 50% gesunken und hatte bei der Bürgermeisterwahl 2012 den Tiefsstand mit 46,5 Prozent erreicht. Der leichte Anstieg bei der letzten Wahl 2014 könnte daran liegen, dass erstmalig ab 16 Jahren gewählt werden durfte und mit der ABW eine neue Liste zur Auswahl stand.

Warum sinkt die Wahlbeteiligung?

Man könnte es sich einfach machen und die sinkende Wahlbeteiligung auf die allgemeine Politikverdrossenheit zurückführen. Aber vermutlich sind die Ursachen vielschichtiger.

Eigentlich sollte man ja meinen, dass der Gemeinderat nicht soweit weg von den Bürgern ist, wie die Abgeordneten in Land und Bund und deswegen die Bürgerinnen und Bürger deutlich mehr Interesse haben müssten, Einfluß auf die Mehrheitsverhältnisse durch Wählen zu nehmen. Aber es ist eher umgekehrt. Die Wahlbeteiligung bei Bundestagswahlen oder Landtagswahlen ist mit 60-70% deutlich höher als bei Kommunalwahlen.

Das mag daran liegen, dass Presse und Fernsehen mehr über Bund und Land berichten, als über Dinge, die vor Ort passieren. Selbst in der Heilbronner Stimme liest man mehr über Diskussionen in der Stadt Heilbronn, als über Entscheidungsprozesse in Weinsberg. Auch das Nachrichtenblatt ist keine große Informationsquelle, wenn es darum geht über Diskussionen im Gemeinderat zu berichten. Man kann dort eigentlich nur die Ergebnisse erfahren. Aber selbst wenn die Berichterstattung ausführlicher wäre, nicht einmal die Hälfte der Haushalte in Weinsberg wird durch das Nachrichtenblatt oder die Heilbronner Stimme überhaupt erreicht. Immer weniger Bürger informieren sich noch aus den Printmedien sondern mehr über Fernsehen und online. Aber die Informationen zu den Entscheidungen in Weinsberg im Internet waren bisher auf der städtischen Webseite eher dürftig. Seit ein paar Jahren ist zwar ein Bürgerinformationssystem freigeschaltet, aber es scheint nur wenig genutzt zu werden.

Da überrascht es dann auch nicht mehr, dass immer mehr Einwohnerinnen und Einwohner den Bezug zu ihrem Wohnort verloren haben oder sich gar nicht darüber informieren. Man arbeitet woanders, man kauft woanders ein, eigentlich schläft man nur noch in Weinsberg. Warum sollte man da noch einen Gemeinderat wählen. Insbesondere wenn dieser mehr oder weniger nichtöffentlich Entscheidungen trifft bzw. man gar nicht mitbekommt, was entschieden wird. Daher ist es auch eines der Ziele der ABW mehr Bürgerbeteiligung zu erreichen.

Wie wurde in den letzten Wahlen gewählt?

Sehr deutlich zu sehen ist die Mehrheit der FWV, die diese allerdings in der Wahlperiode 1980 bis 1984 nur mit Unterstützung der FDP erreichen konnte. Ab 1984 war die FDP nicht mehr vertreten und bildet bis 2014 nur noch eine Listenverbindung mit der FWV bei den Kreistagswahlen. In 2019 kandidiert die FDp bei der Kreistagswahl unabhängig, bei der Gemeinderatswahl aber auf der Liste der FWV. Die CDU hatte ihre besten Ergebnisse in den 80er und 90er Jahren, hat es aber seit 1980 nie mehr geschafft die FWV zu übertrumpfen. Die SPD, die Grünen und später die ULW kamen zusammen kaum über 30 Prozent der Stimmen hinaus. In den Wahlen 2005 und 2009 traten nur noch FWV, CDU und SPD an. Die ABW dann neu ab 2014, was großteils zu Lasten der SPD ging, aber auch CDU und FWV einige Prozente gekostet hat.

Wie waren die Sitze im Gemeinderat verteilt?

Das hier dargestellte Ergebniss für die Wahl 2019 eintspricht eine Schätzung aufgrund der früeheren Ergebnisse von Listen bzw. Kandidatinnen und Kandidaten, aber es ist auch nicht ganz ausgeschlossen, dass es so oder ähnlich kommt. Letzendlich hat es der Wähler in der Hand zu bestimmen, wie stark die einzelnen Fraktionen im Gemeinderat vertreten sind.

Wie man sieht, hatte nur zweimal in den letzten 39 Jahre der Gemeinderat seine Sollzahl mit 22 Sitzen. in der Regel gab es Ausgleichssitze und Überhangmandate aufgrund der unechten Teilortswahl.

Spannend wird es auf jeden Fall werden, da vor allem das Verhalten von Erstwählern und Neubürgern seit der letzten Wahl zu Verschiebungen führen kann. Immerhin können auch wieder etwa 400-500 junge Leute ab 16 Jahren dieses Mal mitwählen. Doch dazu ein anderes Mal mehr.

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